GRÜNE im Ruhrparlament nehmen die Oppositionsführung an

v.l.n.r.: Birgit Beisheim, Jörg Obereiner, Patrick Voss, Sabine von der Beck, Stefan Kuczera

Bei der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung wurden die Vorsitzenden des Parlaments sowie der Ausschüsse gewählt. Außerdem wurden erste Weichen für die inhaltliche Arbeit der Ausschüsse gestellt.

Sabine von der Beck wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt. Vorsitzender wurde der Herner Oberbürgermeister Frank Dudda (SPD). Das Präsidium wird komplettiert von Hans-Peter Noll (CDU).

„Das erste direkt gewählte Ruhrparlament an der Spitze vertreten zu dürfen, ist mir Ehre und Verpflichtung zugleich. Damit das Ruhrparlament vom Start weg zu guten Ergebnissen für die Region kommt, muss es bekannt, ansprechbar und verständlich arbeiten. Dazu will ich gern persönlich beitragen“, sagt Sabine von der Beck, die sich über ein Jahrzehnt lang, auch als langjährige grüne Fraktionsvorsitzende, für die Direktwahl eingesetzt hatte.

Bei der Bildung der Fachausschüsse bestand große Einigkeit bezüglich der Größe sowie der Bezeichnung der Ausschüsse. Bei dem Zuschnitt der einzelnen Fachausschüsse kam es jedoch zu dem ersten Konflikt mit der Großen Koalition. Es gab einen Änderungsantrag der GRÜNEN, der vorsah, weitere Themen in die Kompetenz der Ausschüsse aufzunehmen, der auch von LINKEN und FDP unterstützt wurde. „Die GroKo hat sich beim Zuschnitt der Ausschüsse selbst ins Knie geschossen. Wer beispielsweise eine ernsthafte Verbesserung im Bereich der Mobilität will, muss sich auch an die kommunalen Verkehrsbetriebe trauen. Die Absage der GroKo an dieser Stelle zeigt ihren Wunsch nach dem ewig fortwährenden Weiter-So“, sagt Patrick Voss, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Ruhrparlament. „Das Thema Brachflächenrecycling soll weiterhin nur im Wirtschaftsausschuss behandelt werden und nicht im Planungsausschuss, dies zeigt die Sicht der GroKo auf diese Flächen, ihnen ist ausschließlich die wirtschaftliche Verwertbarkeit wichtig, ohne ein planerisches Gesamtkonzept mitzudenken“, kritisiert Birgit Beisheim, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Ruhrparlament.

„Ich freue mich sehr über meine Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt.  Kultur ist Ideengeberin für die Entwicklung einer neuen gemeinsamen Idee für das Ruhrgebiet. Ganz konkret soll dafür die Nachhaltigkeitsvereinbarung mit den Bereichen Kreativwirtschaft, zahlreichen Großveranstaltungen und den Urbane Künsten weiterentwickelt werden“, sagt Jörg Obereiner. „Gewünscht hätte ich mir, dass die Kulturkonferenz fester an den Ausschuss angebunden wird. Jetzt müssen wir ihre Themen gesondert in den Kulturausschuss einbringen; die vielfältigen Kräfte, die dort jedes Jahr zusammengekommen sind, sollen auch beim Regionalverband eine angemessene Plattform haben, dafür werde ich mich einsetzen“, verspricht Obereiner.

Sabine von der Beck wurde auch zur Vorsitzenden des neu eingerichteten Mobilitätsausschusses gewählt. „Das historisch gewachsene Flickwerk an Mobilitätsangeboten in der Metropole Ruhr kann in vielerlei Hinsicht besser, moderner, ökologischer und leistungsfähiger werden. Konzepte liegen zur Genüge vor. Der neue Ausschuss hat nicht nur elf sondern mehrere Dutzend Ansatzpunkte für konkrete Verbesserungen, die es nun gut zu kombinieren und zu nutzen gilt“, sagt von der Beck.

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel